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05/2015

Wir erklären ausdrücklich, dass wir in keiner Beziehung zu den Verlagen der bezeichneten Zeitschriften stehen und auch mit den Inhalten nichts zu tun haben. Es findet keine Verlinkung zu den Angeboten der Verlage statt. In der Online-Bibliothek werden keine Texte von Dritten übernommen, sondern nur Informationen über Zeitschrifteninhalte veröffentlicht.

  • Autor: Willi Schmidbauer
  • Autor: Gerhard Klingelhöfer

    DIN-Normen sind freiwillige Standards, die in einem Arbeitsausschuss im Deutschen Institut für Normung (DIN) erarbeitet werden. Das DIN ist auf Grund eines Vertrags mit der Bundesregierung als nationale Normungsorganisation und damit als Vertreter deutscher Interessen in den europäischen und internationalen Normungsorganisationen anerkannt.

    Ziel der DIN-Normen ist die Bereitstellung eines vereinheitlichten Standards für Gegenstände, Verfahren und Ausführungen aller Art - das betrifft ua die Größe von Briefkuverts, Gegenstände der Luft- und Raumfahrt, Informationstechnik, Bautechnik oder dem Umweltschutz. Allein im Normenausschuss Bauwesen (NABau) arbeiten derzeit mehr als 300 Arbeitsausschüsse in Fachgremien an Normen für den Baubereich. Gedacht sind diese Normen als Dienstleistung für Wirtschaft, Staat und Verbraucher. In den Arbeitsausschüssen für Normen
    sind Experten der jeweiligen Fachgebiete beteiligt, die nicht selten auch als öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige tätig sind.

    So arbeitet Dipl.-Ing. Gerhard Klingelhöfer BDB, Pohlheim, als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Schäden an Gebäuden und ist gleichzeitig seit mehreren Jahren in verschiedenen Arbeitskreisen zur Neufassung der DIN für Bauwerksabdichtungen tätig. Seit Februar 2015 ist er Stellvertretender Obmann des DIN-Arbeitsausschusses zur DIN 18533 „Erdseitige Abdichtungen von Bauwerken". Gerhard Klingelhöfer beantwortete Fragen der DS-Redaktion.

  • Autor: Georg Tale-Yazdi

    Wir Sachverständige verfügen über viel Wissen, welches wir auf verschiedene Weise der Allgemeinheit zur Verfügung stellen können. Seit nunmehr über 10 arbeite ich ehrenamtlich in nationalen und internationalen Gremien von DIN (Deutsches Institut für Normung e.V., Berlin) und am Standart-Leistungsbuch STLB-Bau. „Ehrenamtlich" bedeutet, dass ich für meine Tätigkeit keine Aufwandsentschädigungen bekomme und anfallende Kosten für Reisen und Übernachtungen selber trage. Allerdings muss ich für meine Tätigkeit in den Ausschüssen auch nichts bezahlen.

  • Autor: Dr. Mihai Vuia

    In Rechtsstreitigkeiten über den Kauf von Gebrauchtwagen nimmt das Vorliegen eines Sachmangels iSd § 434 BGB eine zentrale Rolle ein. Er ist „Türöffner" für die Ansprüche des Käufers. Selbst bei Vereinbarung eines wirksamen Gewährleistungsausschlusses kann häufig nicht offenbleiben, ob ein Sachmangel vorliegt, da der Ausschluss nicht für Beschaffenheitsvereinbarungen gilt. Zudem ist bei einem Sachmangel die Verjährung in § 438 BGB abweichend zu den allgemeinen Verjährungsvorschriften der §§ 195, 199 BGB geregelt.
    Auch Ansprüche wegen eines fahrlässigen Aufklärungsverschuldens (§§ 311 II, 280 BGB) kommen nur in Betracht, wenn sich dieses nicht auf einen Sachmangel bezieht. Im Folgenden sollen daher die Voraussetzungen des Sachmangels bei Kaufverträgen über Gebrauchtwagen im Einzelnen erläutert werden.

  • Autor: Andreas Weglage

    Mit der nun veröffentlichten Entscheidung (DS 2015, 121, nachfolgend in diesem Heft) findet eine langjährige und intensiv geführte Diskussion im Rahmen folgender Fallfrage ihren vorläufigen Höhepunkt und vielleicht auch ihr Ende.

    Welche Fassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure kommt im Falle einer vorab getroffenen Honorarvereinbarung bei zugleich stufenweiser Beauftragung durch den Auftraggeber bei der Berechnung des entsprechenden Honorars zur Anwendung, wenn die HOAI - quasi zwischen der Ausführung der vereinbarten Stufen - geändert wird?

    Wichtig in diesem Zusammenhang ist neben der hier folgenden kompakten Aufbereitung der Beurteilungs- und Entscheidungsgrundlagen des BGH für eine entsprechende Anwendung dieser Entscheidung in der Praxis (natürlich nur bezogen auf gleiche oder ähnlich gelagerte Fälle), hier unter Abschnitt I, die im Anschluss daran dargestellte Konsequenz der erheblichen wirtschaftlichen Folgen dieser Entscheidung, insbesondere für öffentlichen Auftraggeber, hier behandelt unter Abschnitt II.

  • Autor: BGH, Urteil vom 18.12.2014 - VII ZR 350/13

    Zur intertemporalen Anwendbarkeit der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (2009) bei stufenweiser Beauftragung eines Architekten.

  • Autor: OLG Saarbrücken, Beschluss vom 5.1.2015 - 5 W 89/14

    Die Klärung von auf ein Grundstück einwirkenden Geräusch- und Geruchsimmissionen kann zulässiger Gegenstand eines selbstständigen Beweisverfahrens sein.

  • Autor: OLG Köln, Beschluss vom 11.2.2015 - 17 W 313/14

    Die Kosten für die Erstellung einer Tischvorlage sind erstattungsfähig, da sie der besseren Verständlichkeit dienen und keine Überschreitung des Gutachterauftrags darstellen.

  • Autor: LG Bochum, Beschluss vom 20.8.2014 - 9 T 39/14

    Bei der Ermittlung der Wertminderung eines Grundstücks muss berücksichtigt werden, welche Funktion und welchen speziellen Wert ein Gehölz für das Grundstück hatte. Für eine entsprechende Berechnung nach der Methode Koch ist ist das Sachgebiet „Bewertung von Immobilien" einschlägig.

  • Autor: OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2014 - 1-22 U 92/14

    1. Die Auftragnehmerin kann nach der Kündigung eines Werkvertrages Abschlagszahlungen nicht mehr verlangen, sondern muss - im Rahmen ihrer Darlegungs- und Beweislast - zur Ermittlung der vertragsbezogenen, anteiligen Vergütung die bis zur Kündigung erbrachten Werkleistungen im Einzelnen genau bezeichnen, von den kündigungsbedingt nicht (mehr) erbrachten Werkleistungen nachvollziehbar abgrenzen und sodann den Anteil der bis zur Kündigung erbrachten Werkleistungen in einem weiteren, eigenständigen Schritt auf der Grundlage der dem Werkvertrag zugrundeliegenden Kalkulation bewerten.

    2. Die Auftragnehmerin muss die bis zur Kündigung bereits erbrachten Einzelleistungen eines Detailpauschalpreisvertrages zum Zwecke der Abrechnung grundsätzlich in die damit - gemäß Leistungsbeschreibung - konkret verbundenen weiteren Einzelleistungen weiter zergliedern und diese jeweils mit - aus ihrer vorzutragenden bzw. vorzulegenden Vertragskalkulation abgeleiteten und für den Auftraggeber nachvollziehbar dargestellten bzw. errechneten - Einzelpreisen „bepreisen" bzw. bewerten; pauschale Bewertungen sind regelmäßig unzulässig.

    3. Insbesondere bei Bauträger- und ähnlichen Verträgen ist eine bereits im Vertrag von den Parteien (unabhängig von der insoweit grundsätzlich irrelevanten Aufteilung in Abschlagszahlungen in einem bloßen Zahlungsplan) verbindlich vorgenommene Aufteilung und Bewertung einzelner Teilleistungen auch bei der Abrechnung nach einer Kündigung des Vertrages regelmäßig zu berücksichtigen.

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