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NZBau 12-2017

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  • Autor: Ass. iur. Felix Pause

    Der nachfolgende Aufsatz beschäftigt sich mit dem neuen Recht der Architekten und Ingenieure in Theorie und Praxis. Die neuen Vorschriften werden jeweils zunächst theoretisch dargestellt und dann deren Auswirkungen auf die Praxis besprochen. Anschließend wird vorgeschlagen, wie mit der
    Reform in der Praxis umgegangen werden sollte.

  • Autor: Fabian Blomeyer/Eric Zimmermann

    Die Änderungen des Bauvertragsrechts betreffen insbesondere auch das Architektenrecht. Mit § 650 p II BGB nF gibt es zukünftig eine gesetzliche Regelung für Aufträge, die zeitlich vor dem typischen Architektenvertrag liegen.

  • Autor: Dr. Andreas Ebert

    Aufgrund verschiedener gesetzlicher Bestimmungen werden private Sachverständige mit Überprüfungs- und Kontrollaufgaben bedacht, die sie zwar im Rahmen ihrer oft freiberuflichen Tätigkeit erbringen, für die sie aber aufgrund der öffentlichen Auftragszuweisung nur die privilegierte Amtshaftung übernehmen wollen. Diese zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass nicht den Sachverständigen, sondern den Staat oder die Körperschaft die Verantwortung trifft, in deren Dienst er steht, wie es Art. 34 GG bestimmt. Voraussetzung ist freilich, dass die jeweilige Sachverständigentätigkeit der hoheitlichen Amtsausübung zugerechnet werden kann. Eine BGH-Entscheidung von 2016 hat der bestehenden Judikatur ein weiteres Mosaik
    hinzugefügt und wirft im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung Fragen nach der weiteren Zukunft der Sachverständigenverantwortung auf.

  • Autor: Sascha Opheys

    Gemäß Art. 1 I der RL 89/665/EWG („Rechtsmittelrichtlinie") sind mögliche Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht durch die Nachprüfungsinstanzen der Mitgliedstaaten wirksam und möglichst rasch zu überprüfen. Der EuGH hat im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens am Beispiel des spanischen Rechts erneut bekräftigt, dass es dazu eines selbstständigen Rechtsbehelfs für die Bieter bedarf, der dies sicherstellt. Mit der Rechtsmittelrichtlinie unvereinbar ist es, den
    Bieter auf einen Rechtsbehelf zu verweisen, der eine spätere Verfahrensentscheidung (zB den Zuschlag) bedingt. Dieser Beitrag setzt sich vor diesem Hintergrund kritisch mit der teilweise bestehenden Spruchpraxis der Nachprüfungsinstanzen auseinander, bei der Vergabe eines Auftrags ohne vorherige Bekanntmachung im EU-Amtsblatt (sog. De-facto-Vergabe) erst nach erfolgtem Vertragsschiuss übergangenen Unternehmen vergaberechtlichen Rechtsschutz zu gewähren.